Bisher hat der Bund die Gemeinden schon mit insgesamt 3,8 Milliarden Euro unterstützt. Damit konnten viele Projekte umgesetzt, die Wertschöpfung in den Region gehalten und verbessert und die Folgen der Pandemie und der Teuerungen abgefedert werden.

Mit einer weiteren Milliarde Euro erhalten Österreichs Gemeinden und Städte einen neuerlichen Investitionszuschuss.

Dabei stehen 500 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung, so können beispielsweise Straßensanierungen durchgeführt werden oder Schulen und Kindergärten aus- bzw. neugebaut werden. Weitere 500 Millionen Euro sind für den Schwerpunkt der Energieeffizienz, wie Umstieg auf erneuerbaren Energien, PV-Anlagen, umweltfreundliche Heizsysteme oder anderer infrastrukturelle Maßnahmen, gedacht.

Mit einem Selbstanteil von nunmehr 50% der Gesamtkosten des Projekts (früher waren das 75%) senken wir auch die Schwelle für die Kommunen und stellen so sicher, dass Projekte für die Bevölkerung umgesetzt werden können.

Ein Teil der Mittel kann auch zur Unterstützung von gemeinnützigen Vereinen oder kirchlichen Organisationen herangezogen werden. So können die Gemeinden das, gerade bei uns am Land so wichtige, Vereinsleben unterstützen und absichern.

Im Zuge des Budgetplenums wird der Beschluss gefasst und hoffentlich von breiter Mehrheit mitgetragen.

Wir von der Volkspartei bekennen uns jedenfalls zu den Kommunen und wissen auch, welch hervorragende Arbeit in den Gemeinden für uns alle geleistet wird. Davon habe ich mich gerade bei uns im Waldviertel schon oft überzeugen können. Daher gilt ein großer Dank allen Verantwortungsträgern und Mitarbeitern!