Vor einigen Tagen besuchte ich mit Landtagsabgeordneten und Bürgermeister Franz Mold Pflegeheime in meinem Heimatbezirk, um den Damen und Herren in den Einrichtungen Danke zu sagen.

Die Angestellten leisten dort enorm viel und sind mit vollstem Einsatz bei der Sache - für unsere Gesellschaft, für die Menschen, die dringend Hilfe brauchen, für uns alle. Das ist großartig.

Daher freut es mich umso mehr, dass am heutigen Tag der Pflege das größte Pflegepaket seit Jahrzehnten - mit einem Volumen von einer Milliarde Euro - präsentiert wurde.

Ich möchte euch hier einen Überblick über die geplanten Maßnahmen geben. Natürlich müssen die Vorschläge den parlamentarischen Prozess noch durchlaufen und schlussendlich beschlossen werden.

1. Maßnahmen für den Pflegeberuf

Mehr Gehalt für jede einzelne Beschäftigte und für jeden einzelnen Beschäftigten in der Pflege: Für die Jahre 2022 und 2023 stellt der Bund insgesamt 520 Millionen Euro zur Verfügung. Die Auszahlung erfolgt voraussichtlich als monatlicher Gehaltsbonus. Die Verteilung der Mittel werden wir gemeinsam mit den Ländern und Sozialpartnern sicherstellen. Dieser Gehaltsbonus ist zunächst auf zwei Jahre befristet, bis andere notwendige Entlastungsmaßnahmen greifen.

Dringend benötigte Erholung bringt eine zusätzliche Entlastungswoche, auf die beim Bund oder bei privaten Einrichtungen beschäftigte Pflegekräfte ab ihrem 43. Geburtstag Anspruch haben – unabhängig davon, wie lange sie schon im Betrieb arbeiten.

Erleichterungen bei der Zuwanderung von ausgebildeten Fachkräften: Sie erhalten einfacher die Rot-Weiß-Rot-Card, also die Arbeitserlaubnis. Außerdem erleichtert die Bundesregierung die Anerkennung von ausländischen Ausbildungen.

Kompetenzerweiterungen gibt es für Pflegeassistentinnen / Pflegeassistenten und Pflegefachassistentinnen / Pflegefachassistenten: Sie dürfen künftig beispielsweise Infusionen anschließen und Spritzen geben. Das geplante Auslaufen der Tätigkeit von Pflegeassistentinnen und Pflegeassistenten in Krankenanstalten ab Anfang 2025 wird aufgehoben.

2. Verbesserungen bei der Pflegeausbildung

Wer seine erste Ausbildung in einem Pflegeberuf macht, erhält einen Ausbildungszuschuss von mindestens 600 Euro pro Monat bzw. pro Praktikumsmonat. Für Umsteigerinnen und Umsteiger, die aus einem anderen Beruf in die Pflege wechseln, sowie für Wiedereinsteigerinnen und Wiedereinsteiger gibt es während einer vom AMS geförderten Ausbildung ein Pflegestipendium von mindestens 1.400 Euro pro Monat.

Für Jugendliche wird es, vorerst als Modellversuch, eine Pflegelehre in ganz Österreich geben. Sie wird vier oder drei Jahre dauern und mit einem Lehrabschluss als Pflegefachassistenz bzw. Pflegeassistenz enden. Bestehende Schulversuche an berufsbildenden mittleren und höheren Schulen werden ins Regelschulwesen übernommen.

3. Maßnahmen für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige (inkl. 24-Stunden-Betreuung)

Für Menschen mit schweren psychischen Behinderungen und Demenz gibt es eine Erhöhung des Pflegegelds. Damit stehen 20 Stunden zusätzlich pro Monat für die Pflege und Betreuung zur Verfügung. Davon profitieren 8.500 Betroffene.

Künftig besteht drei Monate Rechtsanspruch auf Pflegekarenz statt bisher ein Monat. Voraussetzung ist, dass dieser Rechtsanspruch in einem Kollektivvertrag oder einer Betriebsvereinbarung vorgesehen ist.

Die erhöhte Familienbeihilfe wird nicht mehr auf das Pflegegeld angerechnet. Von dieser Maßnahme profitieren rund 45.000 Personen, die 60 Euro pro Monat mehr erhalten.

Die Bundesregierung schafft einen Angehörigenbonus von 1.500 Euro ab dem Jahr 2023 für die Person, die den größten Teil der Pflege zuhause leistet und selbst- oder weiterversichert ist. Nach vorsichtigen Schätzungen werden rund 30.000 Personen diesen Angehörigenbonus erhalten.

Verbesserungen sind auch bei der 24-Stunden-Betreuung geplant. Dabei wird die unselbstständige Beschäftigung attraktiviert. Hier werden die Details noch ausgearbeitet.

Wir können wirklich stolz auf dieses Paket sein und es wird uns helfen die benötigten Fachkräfte zu bekommen - weil Pflege geht uns alle an.