Weihnachten rückt immer näher und damit auch das Ende eines außergewöhnlichen Jahres im Parlament. Bevor nächste Woche die letzten Ausschüssen des Jahres über die Bühne gehen, haben wir vergangenen Donnerstag und Freitag viele Beschlüsse im Nationalrat gefasst.…

Wir befinden uns noch immer auf einem schwierigen Weg. Die gute Nachricht ist, dass der harte Lockdown in den letzten Tagen Wirkung gezeigt hat. Das Ziel ist zwar noch ein großes Stück entfernt, trotzdem können ab Montag…

Diese Woche standen wieder einige Ausschüsse auf dem Programm. Neben meinem regulären Rechnungshofausschuss am Dienstag habe ich auch einige Vertretungen übernommen. So habe ich meinen Klubobmann Gust Wöginger im Hauptausschuss und meinen OÖ – Kollegen Mike Hammer…

In den letzten Tagen wurde der Budgetvoranschlag 2021 ausführlich besprochen. Dazu wurden alle sogenannten Untergruppen, also alle Fachbudgets der diversen Bereiche, in einem Ausschuss behandelt. Insgesamt dauerte dieser Ausschuss eine ganze Woche. Die Fachminister standen uns…

Leider haben die Maßnahmen, die seit dem 3. November gelten, nicht die erforderliche Dämpfung der Neuinfektionen gebracht. Auch nach 10 Tagen gibt es keine signifikante Verbesserung. Damit wir einen Kollaps unseres Gesundheitssystems verhindern können,…

Die Corona-Pandemie hat auch uns in Österreich weiterhin fest im Griff, das belegen die Zahl der Neuinfektionen und auch die immer mehr werdenden Quarantänefälle, wahrscheinlich auch in eurem Umfeld. Fakt ist, dass wir eines der besten Gesundheitssysteme der Welt haben,…